Grüß Gott! Ich begrüße ganz herzlich das Präsidium, aber auch alle Abgeordneten in den Niederungen dort unten im Parlament! Ganz besonders begrüße ich die Kollegen hier oben im Olymp des Hohen Hauses!

Wir haben ein sehr ernstes Problem, und das heißt nicht „Corona“, sondern das heißt „Spaltung“, „Spaltung der Gesellschaft“. Wir sprechen über Integration und Kultur. Was ist das aber für eine Kultur, in der wöchentlich Hunderttausende demokratische Spaziergänger bundesweit verunglimpft, beschimpft und kriminalisiert werden? Bevor wir über Integration sprechen, müssen wir zum Wohle unserer funktionierenden Demokratie die Risse in unserer Gesellschaft zu heilen beginnen, und zwar mit höchster Priorität. Diese Regierung, aber auch schon die vorhergehende Regierung, bekommt nichts in den Griff. Das Einzige, das sie im Griff hat, sind die Medien, ist die polithörige Wissenschaft, sind die agitatorisch wirkenden und ideologisierten Zivilgesellschaften.

Woher kommt diese Eintönigkeit, diese Uniformität, die man eigentlich schon „Gleichschaltung“ nennen könnte? Liegt es etwa an den unzähligen maßlos wohlgefüllten Fördertöpfen des Staatshaushalts? Fakt ist: Die blanke Zensur in den sozialen Netzwerken nimmt immer unerträglichere Ausmaße an. Der sogenannte und angebliche Kampf gegen rechts wird immer unverhohlener zu einem Kampf gegen Meinungspluralität, zu einem Kampf gegen alternative Medien, zu einem Kampf gegen Informationsfreiheit und Meinungsfreiheit.

Bedingungslose Uniformität zwischen Medien- und Regierungsmeinung und erkaufte Agitation und Propaganda darf und kann es in einer freiheitlichen Demokratie nicht geben;

es sei denn, dass ein Weg ins Totalitäre geplant ist.

Die sozialen Medien sind die Kommunikationsräume freier Menschen mit dem Anspruch auf ihr christlich fundiertes Selbsteigentum. Die schon seit Jahrzehnten währende Politik des Staates ist dabei, die Früchte der Aufklärung zu vernichten. Die damalige Befreiung des Menschen aus den absolutistischen Bevormundungen und Unterjochungen brachte die Rede- und die Pressefreiheit hervor. Genau das war und ist der kulturelle Acker unserer Nation für freien öffentlichen Diskurs, für These, Antithese und daraus folgende Synthese,

für freien Wettbewerb der Ideen und damit für gesellschaftlichen Wohlstand.

Wir brauchen hier dringend die geistig-moralische Wende. „Sapere aude!“, rufe ich deshalb allen Spaziergängern zu: Euer Dienst für unsere freiheitliche, rechtsstaatliche Demokratie ist von unschätzbarem Wert.

Vielen Dank, ihr lieben spazierengehenden Mitbürger.

Zuruf von der SPD: Um Himmels willen!)