Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Staatsminister Schneider, vielen herzlichen Dank für die freundlichen Worte anlässlich unserer wirklich sehr, sehr freundlichen Amtsübergabe. Ich gebe zu: Ich habe das Büro nicht gerne geräumt; aber wenn ich es jemandem gerne übergeben habe, dann Ihnen. Also vielen herzlichen Dank noch mal für die sehr netten Worte an dieser Stelle!

Ich hätte mich jetzt gefreut, hier direkt auf Claudia Roth antworten zu dürfen, habe aber gerade vom Kanzleramtsminister erfahren, dass sie noch in Quarantäne ist. Deswegen wird sie uns sicherlich am Bildschirm zuschauen. Sehr geehrte Frau Kulturstaatsministerin, von dieser Stelle alles Gute auch von unserer Fraktion! Auf eine gute Zusammenarbeit der Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker! Ich darf Sie herzlich grüßen und hoffe, dass Sie in der nächsten Sitzungswoche dann wieder bei uns sein werden. – Die Grünen dürfen auch klatschen, finde ich.

Claudia Roth hat neulich in einem Interview gesagt, dass Kultur ein „Grundnahrungsmittel“ unserer Gesellschaft sei. Dem kann ich nur zustimmen; Kultur ist systemrelevant. Und all denjenigen, die sie vielleicht viele Jahre lang als „nice to have“ oder als „Wir haben es ohnehin schon“ angesehen haben, kann ich nur sagen: Gerade in der Pandemie hat man ganz besonders gesehen, was es bedeutet, wenn Kultur eben nicht stattfindet, wenn wir nicht die Möglichkeit haben, abends spontan irgendwo ins Theater, ins Kino, zum Poetry-Slam zu gehen, uns irgendwo auch noch bildende Künste und das, was unsere Künstlerinnen und Künstler in unserem Land leisten, anzuschauen. Deswegen ist es ganz wichtig, dass wir Kunst und Kultur einen ganz neuen und wieder einen wichtigen Stellenwert in unserer Gesellschaft einräumen.

Ich darf Ihnen heute von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vielleicht noch ein paar Punkte mit auf den Weg geben, weil wir in den letzten Jahren nicht nur wirklich sehr, sehr viele Erfahrungen gemacht haben, sondern meines Erachtens die Kulturpolitik in unserem Land federführend gestaltet und auch sehr gut gestaltet haben. Wir haben sie geprägt; wir haben erfolgreiche Kulturpolitik betrieben.

Was ist erfolgreiche Kulturpolitik? Nicht nur, aber natürlich auch ein ganz starker Etat. Das BKM-Budget ist unter Bernd Neumann und Monika Grütters auf über 2 Milliarden Euro angewachsen. Wir haben Sondermaßnahmen zur Pandemiebewältigung, das Programm „Neustart Kultur“ und den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen gestartet. Für Kultur stehen damit insgesamt 6,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist eine historische Zahl. Ich finde, daran muss sich auch die Ampel messen lassen, und sie darf nicht dahinter zurückfallen.

Das bedeutet aber auch, dass wir als Unionspolitiker in der Kultur die ganze Bandbreite im Blick haben. Einige Beispiele habe ich schon erwähnt. Kultur umfasst aber alles: von der Filmwirtschaft bis zur Erinnerungskultur, von der Klubwirtschaft bis zum Denkmalschutz, vom Berliner Opernhaus bis hin zum kleinen Kinobetreiber auf dem Land.

Mir persönlich ist es besonders wichtig, gerade auch die Kultur in den ländlichen Räumen zu betonen. Sie darf nicht hinter das großstädtische Angebot zurückfallen. Uns als Union war und ist gerade die Kultur im ländlichen Raum ein ganz, ganz großes Herzensanliegen.

Ich sage als jemand, der wirklich auch mit Begeisterung einen Zweitwohnsitz in Berlin hat: Ich freue mich, dass Berlin drei Opernhäuser hat; ich freue mich, dass Berlin ein Stadtschloss hat. Aber gleichzeitig, muss man sagen, würde das für eine große Kulturnation nicht reichen. Ohne die Chursächsischen Winterträume im Vogtland, Frau Präsidentin, ohne den Kultursommer im Landkreis Tübingen, den Musikalischen Sommer in Ostfriesland, den Kissinger Sommer in Bad Kissingen oder auch, sehr geehrte Frau Kollegin Schenderlein, das Full Force Festival in Ferropolis in Sachsen-Anhalt, um nur einige Beispiele zu nennen, wären wir kulturell auf jeden Fall wesentlich ärmer.

Wir haben in der letzten Legislaturperiode eine ganze Reihe an Initiativen und Förderprogrammen auf den Weg gebracht, wie „Kultur in ländlichen Räumen“ oder die sogenannten Landmillionen, die ganz, ganz wichtig sind. Das „Zukunftsprogramm Kino“ und der Film liegen mir seit vielen Jahren ganz besonders am Herzen, und auch da würde ich mir wünschen, dass das Kino und die Filmwirtschaft in den nächsten Jahren wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden.

Ich wünsche mir auch, dass die Kulturpolitik in der neuen Regierung nicht nur eine Auswärtige Kulturpolitik ist und nicht ausschließlich eine außenpolitische Note hat. Natürlich sollten wir eine internationale und europäische Vernetzung haben, aber angesichts der gravierenden Schwierigkeiten, vor denen unsere Kulturlandschaft derzeit steht, gerade wegen der Pandemie, sollten wir unser besonderes Augenmerk auf die Vielfalt in unseren 16 Bundesländern legen.

Wir haben als CDU/CSU-Bundestagsfraktion viele Fragen an die neue Regierung: Wie genau wollen Sie die soziale Lage der Kulturschaffenden verbessern? Wo bedenken Sie in Ihrer Kulturpolitik die vielen Ehrenamtlichen? Ich habe von meinen Kolleginnen und Kollegen gehört, dass in der letzten Legislaturperiode das Thema „bürgerschaftliches Engagement“ im Unterausschuss so wichtig war, dass diejenigen, die jetzt gemeinsam regieren, also die Ampelparteien, versprochen haben, in dieser Legislaturperiode einen ordentlichen Ausschuss hierzu zu machen. Wo ist der? Fehlanzeige! Auch da wird für die Ehrenamtlichen nicht das getan, was Sie sich vorgenommen haben.

Was ist mit den Themen der kulturellen Bildung? Gerade in der Pandemie ist es so wichtig, der heranwachsenden Generation Museumsbesuche als etwas Selbstverständliches nahezubringen und ihr zu zeigen, was Kunst und Musik für unser Leben bedeuten. Ich hoffe, dass wir unsere breite und vielfältige Kulturlandschaft in Deutschland weiter fördern. Hier gibt es so wahnsinnig viel, nicht nur in Franken, aber besonders da. Wir verfügen insgesamt über ein sehr reiches Kulturerbe, und weil wir das haben, tragen wir auch eine ganz große Verantwortung.

Darauf werden wir als Union immer ein Auge haben, daran werden wir Sie messen. Und eine Parlamentspoetin alleine wird uns keinen kulturellen Sommer bescheren.

Herzlichen Dank.