- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
1
Beifall:
2
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Ich will mal was machen, was man normalerweise nicht macht: Ich will erst mal ein Wort des Dankes sagen. Ich habe das ja alles nicht erfunden. Es war die Borchert-Kommission, die da wichtige Vorarbeiten geleistet hat, benannt nach einem ehemaligen Agrarminister zu Zeiten von Helmut Kohl. Auch die Länder haben ihren Anteil daran. Das habe nicht ich alles gemacht; das will ich hier auch mal sagen. Übrigens auch ein Dank an den Finanzminister, der uns so viel Geld wie noch kein anderer zur Verfügung gestellt hat.
Beifall bei der FDP
Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU
Danke für den Witz!)
So, jetzt haben wir etwas geschafft, was vor uns tatsächlich noch nicht geschafft wurde. Wir haben das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz in der zweiten/dritten Lesung. Wir haben parallel die Änderungen im Baugesetzbuch; dazu hat uns keiner gedrängt. Wir haben Beschlüsse zur TA Luft durch die Agrarministerkonferenz und die Umweltministerkonferenz. Wir haben zusätzlich ein Bundesprogramm, mit dem jetzt einzelne Betriebe, so wie es die Kommission wollte, verlässlich bis zu zehn Jahre gefördert werden. Zusätzlich haben wir beim Herkunftskennzeichen national mehr gemacht, als bislang möglich war.
Aber ich sage auch – auch das gehört zur Ehrlichkeit dazu –: Wir sind am Anfang, noch nicht am Ende. Nach der Schweinehaltung müssen wir dringend auch die Gastronomie, die Außer-Haus-Verpflegung, die anderen Nutztierarten, die anderen Vertriebswege in den Blick nehmen – und auch die weitere Finanzierung.
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Jetzt dürfen Sie eine Nachfrage stellen.