- Bundestagsanalysen
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Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauende! Ich bin nun seit gut einem Jahr im Amt. In dieser Zeit hat mein Haus verschiedenste Initiativen auf den Weg gebracht, die eindeutig die Handschrift der Ampelkoalition tragen.
Auf drei Dinge möchte ich eingehen:
Als Erstes ist mir die Kindergrundsicherung besonders wichtig; denn sie ist ein echter Systemwechsel.
Wo ist die denn?)
Durch sie erhalten Familien künftig die Leistungen, auf die sie einen Anspruch haben. Mit der Kindergrundsicherung sorgen wir endlich dafür, dass es armen Kindern besser geht,
Seit wann?)
dass wir verdeckte Armut identifizieren und beheben und dass alle Familien es einfacher haben und sorgenfreier leben können.
Diese Bundesregierung macht endlich ernst damit, Kinderarmut in diesem Land spürbar zurückzudrängen. Wir schließen damit eine klaffende Gerechtigkeitslücke, und wir wirken damit auch der Polarisierung im Land entgegen. Die Kindergrundsicherung ist eine Investition in die Zukunft und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. An Kindern darf nicht gespart werden.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Damit Familien in diesem Land gut leben können, investiert der Bund auch 4 Milliarden Euro in die Kitaqualität und 3 Milliarden Euro in den Ganztagsausbau für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und für gleiche Chancen für alle Kinder von Anfang an mit einer guten frühkindlichen Bildung.
Zweitens ist mir wichtig: Menschen in diesem Land müssen ohne Angst vor Gewalt leben können. Doch Gewalt speziell gegen Frauen ist immer noch weit verbreitet. Es gibt sie in allen Schichten, in allen Milieus. Das zeigen auch die vielen täglichen Anrufe beim Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“, 116 016. Deshalb arbeiten wir derzeit an einem Gesetz, das den Anspruch auf Schutz vor Gewalt und Beratung ausformuliert.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Und lassen Sie mich noch ein Wort zu den Vorwürfen um die Band Rammstein sagen: Sie müssen aufgeklärt werden. Gerade junge Menschen sollten bei Konzerten besser geschützt werden, beispielsweise durch sogenannte Awareness-Teams vor Ort. Ich freue mich, dass der Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft seine Bereitschaft erklärt hat, das Bündnis gegen Sexismus zu unterstützen.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und des Abg. Thomas Lutze [DIE LINKE])
Drittens arbeitet mein Haus als Gesellschaftsministerium an einer Strategie gegen Einsamkeit. Einsamkeit ist ein Phänomen, das sich in unserer Gesellschaft, das sich insgesamt in hochentwickelten Gesellschaften stark verbreitet. Um ein Bewusstsein dafür zu schaffen, haben wir bereits im vergangenen Jahr eine Sensibilisierungskampagne gestartet, und in dieser Woche findet eine Aktionswoche gegen Einsamkeit statt. Beteiligung und Engagement sind wichtige Schlüssel, um gegen Einsamkeit vorzugehen. Ich bin überzeugt: Auch das hat entscheidende demokratiestärkende Aspekte. Und das sollte eigentlich uns allen in diesem Hohen Haus der Demokratie wichtig sein.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)