Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, steht im Gesetz über das Sondervermögen, dass damit und
mit der Einzelplanerhöhung das 2-Prozent-Ziel im Durchschnitt der kommenden drei oder vier Jahre erreicht werden soll. An diesem Ziel hält die Bundesregierung
ausdrücklich fest.
Jens Stoltenberg hat diese Formulierung ins Spiel gebracht, die über den Beschluss von Wales hinausgeht. Ich gehe davon aus, dass auf dem NATO-Gipfel
darüber befunden wird, in welcher Art und Weise auch immer. Es wird vielen NATO-Partnern sehr schwerfallen, dieses Ziel zu erreichen; das ist bekannt. Viele
sind weit entfernt und einige andere weiter entfernt als wir. Von daher bleibt es mein Ziel, diese 2 Prozent im Durchschnitt der Jahre zu erreichen.